AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Informationen
Anschrift:
Alpaka Manufaktur
Steinbeck Thomas e. K.                            
Sumter Straße 15
19273 Krusendorf
 
Kontaktdaten:
Telefon: 038841 61644
E-Mail: info@alpaka-manufaktur.de
Ust-IdNr.: DE812 794647
Handelsregister: HRA 2119
Gerichtsstand: Lüneburg

 

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I.      Geltungsbereich
II.     Vertragsschluss
III.     Lieferung innerhalb Deutschland
IV.     Lieferung außerhalb Deutschland
V.      Lieferfrist und Lieferverzug
VI.     Lieferung, Gefahrübergang, Abnahme, Annahmeverzug
VII.    Preisauszeichnung
VIII.  Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
IX.    Eigentumsvorbehalt
X.     Farbbezeichnung und Größenangaben
XI.    Haftung
XII.   Zahlungsbedingungen
XIII.  Waren – Rücksendungen
XIV.  Widerrufsbelehrung / Widerrufrecht
XV.   Verbraucherschlichtung
XVI.  Online-Streitbeilegung und Verbraucherschlichtung
XVII.  Informationen zum „nach Entstehen einer Streitigkeit“
XVIII. Datenschutzerklärung
XIX.  Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen (Salvatorische Klausel)

I. Geltungsbereich

(1)   Nachfolgenle Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher (nachfolgend „Kunde“) mit Alpaka Manufaktur über die im Internetshop dargestellten Waren und/oder Dienstleistungen abschließt. „Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich zu.

(2)   Unsere AGB gelten ausschließlich. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit Ihnen (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben nur dann Vorrang vor diesen AGB, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.

(3)   Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss von Ihnen uns gegenüber abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(4)    Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.

II. Vertragsschluss

(1)   Durch Betätigen des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung ab, die ein Vertragsangebot darstellt. Vor Absenden seiner Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit über die Rubrik 3 „Prüfen und Bestellen“ seine eingegebenen Daten zu kontrollieren und ggf. zu verändern. Nach Absenden der Bestellung, wird eine E-Mail an den Kunden versendet, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme im kaufrechtlichen Sinne dar, sondern soll unsere Kunden nur darüber informieren, dass deren Bestellung bei der Alpaka Manufaktur eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst mit Versendung der bestellten Ware zustande. Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache. Alpaka Manufaktur behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen und dafür den Kaufpreis an unsere Kunden zurückzuerstatten, wenn die Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrags nicht oder vorübergehend nicht lieferbar ist.

(2)   Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch, wenn wir Ihnen Kataloge, sonstige Produktbeschreibungen oder Unterlagen – auch in elektronischer Form – überlassen haben, an denen wir uns Eigentums- und Urheberrechte vorbehalten. Sofern im Einzelfall nichts Anderes vereinbart ist, gelten unsere jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preise, und zwar ab Lager, incl. gesetzlicher Umsatzsteuer und Versandkosten mit dem Frachtführer unserer Wahl (DPD Deutschland GmbH).

(3)   Bei Verträgen über die Herstellung unvertretbarer Sachen (Einzelanfertigungen) können wir den Rücktritt sofort erklären; die gesetzlichen Regelungen über die Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt.

(4)   Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache: Deutsch

III. Lieferung innerhalb Deutschlands

Die Lieferung Ihrer Alpaka Manufaktur Produkte erfolgt, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde, mit einem Frachtführer unserer Wahl (DHL Paket GmbH oder DPD Deutschland GmbH) nachfolgend „Frachtführer unserer Wahl“ genannt.

Den Versand mit dem „Frachtführer unserer Wahl“ liefern wir innerhalb Deutschland frei Haus. Alle Kosten für Verpackung, Lieferpapiere und bei Normalversand übliche Transport- und Zustellungskosten sind dann abgegolten. Soll oder muss eine Lieferung zur Einhaltung eines schriftlich vereinbarten Liefertermins per Express, Kurier oder vergleichbaren Diensten erfolgen, gehen die hierfür anfallenden Zusatzkosten zu Ihren Lasten. Verpackungskosten trägt generell die Alpaka Manufaktur. Der Liefertermin der Ware hängt von der gewählten Zahlungsart ab. Bei Vorauskasse erhalten Sie die Lieferung regelmäßig in 2 bis 5 Werktagen (Montag bis Freitag ohne Samstag) nach Zahlungseingang. Bei PayPal erhalten Sie die Lieferung regelmäßig in 2 bis 5 Werktagen (Montag bis Freitag ohne Samstag) nach Eingang Ihrer Bestellung bei uns.

Im Falle einer Rücksendung, tragen Sie die unmittelbaren Gesamtkosten der Rücksendung.

IV. Lieferung außerhalb Deutschland

Gerne liefern wir unsere Artikel auch in weitere Länder, sofern zollrechtlich möglich. Die Höhe der anfallenden Versandkosten sind individuell je nach Empfängerland. Die anfallenden Versandkosten außerhalb Deutschland sind vom Kunden zu bezahlen.

Diese Kosten müssen per E-Mail individuell angefragt werden. Sie erhalten dann eine Vorauskasse-Bestellübersicht. Zollkosten, Steuern und Gebühren erhebt der jeweilige Paketdienstleister an den Warenempfänger. Die Lieferung Ihrer Alpaka Manufaktur Produkte erfolgt in Länder außerhalb Deutschland immer per Vorauskasse.

V. Lieferfrist und Lieferverzug

Die Liefertermine oder Fristen sind ausschließlich unverbindliche Angaben, es sei denn, diese sind zwischen Ihnen und uns ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden.

Der Eintritt des Lieferverzugs bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften. In jedem Fall ist aber eine Mahnung durch Sie erforderlich.

Falls wir eine ausdrücklich als verbindlich vereinbarte Frist schuldhaft nicht einhalten oder, wenn wir aus einem anderen Grund in Verzug geraten, so müssen Sie uns eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung unserer Leistung setzen. Wenn wir diese Nachfrist fruchtlos verstreichen lassen, so sind Sie berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.
Sofern wir verbindliche Lieferfristen aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können (Nichtverfügbarkeit der Leistung), werden wir Sie hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtliche, neue Lieferfrist mitteilen. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung werden wir unverzüglich erstatten.

Wenn der Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf der schuldhaften Verletzung einer Pflicht beruht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Käufer regelmäßig vertrauen dürfen und haben wir diese Pflichtverletzung zu vertreten, so haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit ist unsere Haftung jedoch auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

VI. Lieferung, Gefahrübergang, Abnahme, Annahmeverzug

Die Lieferung erfolgt ab Lager, wo auch der Erfüllungsort ist. Auf Verlangen des Käufers wird die Ware an einen anderen Bestimmungsort versandt (Versendungskauf). Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern Ihnen dies zumutbar ist.

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit Auslieferung der Ware an den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über. Soweit eine Abnahme vereinbart ist, ist diese für den Gefahrübergang maßgebend. Auch im Übrigen gelten für eine vereinbarte Abnahme die gesetzlichen Vorschriften des Werkvertragsrechts entsprechend. Der Übergabe bzw. Abnahme steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

Kommen Sie in Annahmeverzug, unterlassen eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich unsere Lieferung aus anderen, von Ihnen zu vertretenden Gründen, so sind wir berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (z.B. Lagerkosten) zu verlangen.

VII. Preisauszeichnung

Alle für Verbraucher angegebenen Preise verstehen sich mit der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Es gelten jeweils die am Tag der Bestellung im Webshop gültigen Preise. Mit erscheinen einer neuen Version des Webshops verlieren alle früheren Preisangaben ihre Gültigkeit.

VIII. Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht


Sie sind zur Aufrechnung gegen unsere Forderungen nur berechtigt, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, wir diese anerkannt haben oder wenn Ihre Gegenansprüche unstreitig sind. Dies gilt auch, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend machen. Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht jedoch nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

IX. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus dem Kaufvertrag und einer laufenden Geschäftsbeziehung (gesicherte Forderungen) Eigentum der Alpaka Manufaktur. Es gilt der verlängerte Eigentumsvorbehalt an den verkauften Waren.

X. Farbbezeichnungen und Größenangaben


Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet etc.) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterliegen keinen Normen. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich. Selbst innerhalb einer Marke können unterschiedliche Artikel (z.B. Troyer und Pullover) bei gleicher Größenangabe völlig unterschiedliche Abmessungen haben. Insbesondere bei sogenannten Slim-Fit/Body-Fit müssen die Größenläufe nicht mit den Unisex-Artikeln der gleichen Marke übereinstimmen. Ähnliches gilt für Damen- und Herrenbekleidung. Es ist selbstverständlich, dass Damenbekleidung anders geschnitten sind als die entsprechende Herrenbekleidung obwohl die Größenangabe völlig identisch ist. Dieselbe Farbbezeichnung kann bei unterschiedlichen Modellen oder auch unterschiedlichen Artikeln völlig anders aussehen. Leider lässt sich dieses Problem auch nicht durch die im Katalog abgedruckten Abbildungen lösen. Jede abgedruckte Abbildung erscheint unter verschiedenen Lichtquellen anders und eine Textilfarbgebung zu 100% darzustellen ist nahezu unmöglich. Abweichungen in Größe und Farbe begründen deshalb in der Regel keine Mangelansprüche. Die Waren-Rücksendung nach § 11 bleibt davon selbstverständlich unberührt.

XI. Haftung

Liegt ein Mangel der Ware vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften über Mängelhaftung. Alpaka Manufaktur übernimmt für Schäden, die infolge unvollständiger, verspäteter oder nicht erfolgter Lieferung entstehen, keine Haftung, wenn diese durch Feuer, Streiks, Pandemien, Aussperrung, höhere Gewalt oder durch andere Umstände, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen, verursacht werden. Alpaka Manufaktur verpflichtet sich, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und Gegenleistungen dem Kunden unverzüglich zu erstatten. Bei von Alpaka Manufaktur verursachten Schäden ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die Verletzung von Kardinalpflichten, d.h. solchen Verpflichtungen deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf, für Garantien oder wenn Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Dies gilt auch für Handlungen unserer gesetzlichen Vertreter, Arbeitnehmern oder Erfüllungsgehilfen. Die Haftung im Falle der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die gesetzlichen Ansprüche unserer Kunden werden durch die vorstehenden Haftungsbeschränkungen nicht abbedungen.

Die Bilder, Texte und/oder grafischen Gestaltungen auf der Website sind urheberrechtlich geschützt. Das Copyright für veröffentlichte, selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Alpaka Manufaktur. Kein Teil des Inhalts dieser Website, das gilt insbesondere für Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte, darf ohne schriftliche Genehmigung von der Alpaka Manufaktur in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen vervielfältigt oder verwendet werden.
Die Alpaka Manufaktur übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen sie, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Alpaka Manufaktur nachweislich kein vorsätzliches Verschulden vorliegt.
Die Alpaka Manufaktur haftet bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb ihres Verantwortungsbereiches liegen, nicht für deren Inhalte. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Art dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde. Die Alpaka Manufaktur erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten ihrer Kenntnis nach frei von illegalen Inhalten waren. Auf die aktuelle oder zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat die Alpaka Manufaktur keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten der verlinkten/ verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in den von der Alpaka Manufaktur eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Copyright: Sämtliche Inhalte, Texte und Grafiken dieser Website dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung weder kopiert, noch in einer anderen Weise verwendet werden.

XII. Zahlungsbedingungen

Bei Alpaka Manufaktur können Sie zwischen folgenden Zahlungsmöglichkeiten wählen: PayPal und Vorauskasse.

Bei Verträgen über die Herstellung unvertretbarer Sachen (Einzelanfertigungen) können wir den Rücktritt sofort erklären; die gesetzlichen Regelungen über die Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt.

XIII. Waren – Rücksendung

Die Rücksendung ungetragener Ware wird unter den in Absatz 2 und 3 genannten Voraussetzungen dann akzeptiert, wenn die Lieferung nicht länger als vier Wochen zurückliegt. Der Käufer trägt die Kosten der Rücksendung.

XIV. Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Alpaka Manufaktur
Sumter Straße 15
19273 Krusendorf
Tel: 038841 61644
E-Mail: info@alpaka-manufaktur.de

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten für die Rücksendung der Waren nicht. Der Käufer trägt die Kosten der Rücksendung.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht:

Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z.B. Embleme, Stickereien etc.).

Muster Widerrufsformular:

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An

Alpaka Manufaktur
Sumter Straße 15
19273 Krusendorf
Tel: 038841 61644
E-Mail: info@alpaka-manufaktur.de

 

Formular:

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*) /erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen

 

 

XV. Verbraucherschlichtung

Alpaka Manufaktur ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

XVI. Online-Streitbeilegung und Verbraucherschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

Alpaka Manufaktur ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

XVII. Informationen zum „nach Entstehen einer Streitigkeit“

Zuständige Verbraucherschlichtstelle ist:

Universalschlichtungsstelle des Bundes Zentrum für Schlichtung e. V.
Straßburger Straße
77694 Kehl am Rhein
www.verbraucherschlichter.de

XVIII. Datenschutzerklärung

Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst, erforderlichen personenbezogenen Daten durch Alpaka Manufaktur ausführlich zum Datenschutz über den Inhalt des Datenschutzes informiert (siehe Datenschutzerklärungen). Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Er kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft die Einwilligung widerrufen.

XIX. Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen / Salvatorische Klausel

Sollten einer oder mehrere Punkte dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, beeinträchtigt dies die Wirksamkeit der verbleibenden Punkte und die Wirksamkeit des Vertrages in seiner Gesamtheit nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll diejenige Regelung treten, deren Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahekommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen Bestimmung verfolgt haben. § 139 B

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